Compliance

Vermeidung und Aufdeckung von Regelverstößen

Compliance ist seit einigen Jahren nicht nur im Wirtschaftsleben allgegenwärtig, sondern auch fester Bestandteil der juristischen Diskussion geworden. Ursprünglich wurde der Begriff vor allem im Finanzbereich verwendet, wo in Bereichen mit einer großen Anfälligkeit für Insidergeschäfte und Interessenkonflikte ein besseres Management der Risiken erreicht werden sollte. Erste staatliche Compliance-Regelungen zur Risikoregulierung richteten sich daher auch an Banken und Versicherungen. Inzwischen hat sich der Ansatz deutlich erweitert und zielt generell auf die Vermeidung und Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten. Als Teil dieser Entwicklung thematisiert Criminal Compliance von straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Verstöße. Soweit nicht nur rechtlich verbindliche Vorgaben, sondern auch ethische Werte einbezogen werden, besteht ein enger Bezug zu Unternehmensethik, Corporate Social Responsibility und Corporate Governance.

Ein zentrales Element der Compliance ist die Errichtung eines Compliance-Systems innerhalb der Unternehmen. Dieses soll der Prävention und Aufdeckung von Wirtschaftsstraftaten dienen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines solchen Systems sind in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich. In Deutschland bestehen nur wenige konkrete Regelungen wie etwa in § 33 WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen.

Deutlich detaillierter ist hier das amerikanische Recht, z.B. in den Strafzumessungsrichtlinien für Unternehmen (§ 8 United States Sentencing Guidelines). Auf europäischer Ebene ist Compliance beispielsweise im Kartellrecht relevant. Für die Praxis von besonderer Bedeutung ist, wie ein Compliance-Programm für das einzelne Unternehmen konkret auszusehen hat.

Aus Sicht des Gesetzgebers und staatlicher Behörden stellt sich die Frage, ob das Wirtschaftsstrafrecht nicht durch ein „selbstreguliertes“ Normensystems in Form der Compliance ergänzt und diese in die bestehenden Regelungssysteme einbezogen werden sollte. Kriminalpolitische Reformvorschläge, wie der des Landes Nordrhein-Westfalen zur Einführung eines präventionsorientierten Unternehmensstrafrechts, sind hierfür erste Ansätze. Compliance und Unternehmensstrafrecht stehen damit in einer engen Verbindung. Die Forschungsgruppe widmet sich diesen theoretischen und rechtspolitischen Herausforderungen. Im Rahmen einer empirischen Studie zu Umfang und Bedeutung von Compliance-Programmen wie auch zu Aspekten der regulativen Umsetzung wurden für Deutschland umfassende Daten erhoben. Neben der deutschen Entwicklung wird auch die auf europäischer Ebene fortwährend verfolgt.

Projektlaufzeit
Seit 2007
Projektsprache(n)
Deutsch, Englisch