Rethinking European Criminal Justice (Deutschland-Bericht)

Eine erste Untersuchung der Strukturen des deutschen Sicherheitsrechts erfolgte im deutschen Landesbericht zum Projekt „Grundlagen, Systeme und Zukunftsperspektiven des Europäischen Strafrechts (Rethinking European Criminal Justice)“. Dieses von der Europäischen Kommission geförderte Projekt untersucht Ziele, Systeme und Entwicklungsmöglichkeiten des Europäischen Strafrechts. Es analysiert dazu das geltende nationale Strafrecht von 18 europäischen Ländern und den USA, das Recht des Nordischen Rates und das europäische Strafrecht, den europäischen Schutz von Menschenrechten und von institutionellen Garantien sowie die Modelle und Systeme des transnationalen Strafrechts, insbesondere in sogenannten "Mehrebenensystemen".

Die nationalen Landesberichte analysieren und bewerten die Strukturen des jeweiligen Justizsystems im Hinblick auf die Aufgaben und Tätigkeiten von Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichten und Nachrichtendiensten. Einen Schwerpunkt bilden dabei vertikale (z. B. der Polizei mit der Staatsanwaltschaft) und horizontale (z. B. der Landes- mit den Bundespolizeien) Kooperationsmöglichkeiten und -formen. Zudem wird der Bedeutung fundamentaler Strukturprinzipien des Straf- und Strafprozessrechts sowie der Grundrechte im Rahmen der Kooperation nachgegangen. Auf Grundlage der nationalen Erkenntnisse werden Empfehlungen und Eckpunkte für eine europäische Lösung erarbeitet.

Leitung: Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ulrich Sieber
Mitarbeiter: Dr. Marc Engelhart (Deutschland) sowie 23 weitere Forscher
Projektlaufzeit: 2007-2015
Projektsprache(n): Deutsch, Englisch
Rechtsordnung(en): 18 Europäische Rechtsordnungen, USA, Nordischer Rat, EU-Recht