Staatsgeheimnisse im türkischen Strafprozessrecht

Publikationstyp
Gutachten und Berichte
Autor
Arslan, Mehmet
Jahr
2017
Band
1
Institution
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht
Ort
Freiburg i. Br.
Anmerkung
Der Schutz staatlicher Geheimnisse ist ein zentrales Anliegen der öffentlichen Gewalt. Dabei geht es nicht nur um die Absicherung durch das materielle Strafrecht, also entsprechende Vorschriften zum Geheimnisverrat, sondern auch um den Umgang mit diesen Geheimnissen in gerichtlichen Verfahren. Hier kollidiert das Interesse an einer öffentlichen Aufklärung des Sachverhalts oftmals mit Geheimschutzbedürfnissen. Dies gilt insbesondere für Strafverfahren, in denen durch die Exekutive (v.a. durch geheime Ermittlungsmaßnahmen) erlangte, als geheim eingestufte Tatsachen als Beweise verwendet werden sollen. Das türkische Recht verfolgt zur Lösung des Konflikts „Schutz der Staatsgeheimnisse versus Strafgerechtigkeit“ bislang zwei Ansätze: die Möglichkeit der Zurückhaltung staatlicher Geheimnisse und deren Einführung in den Prozess durch ein In-camera-Verfahren. Der vorliegende Beitrag untersucht die normativen Grundlagen dieser Ansätze und ihre Anwendung in der Praxis.
Reihe
Beiträge zum Sicherheitsrecht